Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 01. Oktober 2015

 

 

 

 

 

TOP 6

Seniorenzentrum Offenbach GmbH
hier: Aufhebungssatzung der Betriebssatzung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-214 (Dez. I und III, Amt 20) vom 15.07.2015,

2011-16/DS-I(A)0745

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

Die beigefügte Aufhebungssatzung zur Satzung über den Betrieb für das Alten und Pflegeheim der Stadt Offenbach am Main, Hessenring 55-57, 63071 Offenbach am Main wird beschlossen.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung