Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0780                                                         Ausgegeben am 03.11.2015

                                                                                               Eing. Dat. 27.10.2015

 

 

 

 

 

Kennzahlen zur Haushaltssteuerung

Antrag FDP vom 22.10.2015

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:


Der Magistrat wird beauftragt, den Haushalt bei allen sinnvollen Produkten diese mit Kennzahlen zur Haushaltssteuerung zu versehen. Hierbei sind insbesondere produktbezogene Kennzahlen zu erarbeiten, die eine direkte Vergleichbarkeit über die Zeitachse als auch einen Vergleich mit anderen Kommunen zulassen. Um das Ziel der Vergleichbarkeit zu erreichen, ist hierzu Kontakt mit den Hessischen Städtetag, dem ekom21 und dem Landesrechnungshof aufzunehmen.

 

 

Begründung:

 

Die antragstellende Fraktion hatte den Wunsch zur besseren Steuerung des Haushalts, diesen mit Kennzahlen zu versehen, schon im Jahr 2014 vorgetragen. Leider ist in dem Bereich bisher nichts geschehen, obwohl etliche Kommunen, als auch der Landesrechnungshof mit diesem Instrument erfolgreich arbeiten. Es erleichtert Benchmarks und über Zeitreihen erkennt man Auffälligkeiten auch ohne externe Vergleiche.

 

Insbesondere Kennzahlen – also z.B. Bewirtschaftungskosten pro Quadratmeter, Kosten pro Untersuchung bei der Lebensmittelüberwachung, u.ä. lassen zum einen Rückschlüsse zu, ob es z.B. durch den Einsatz neuer Technik zu Effizienzsteigerungen gekommen ist oder Maßnahmen zur Energieeinsparung wirklich greifen. Daneben lassen sie einen Vergleich zwischen verschiedenen Kommunen zu.

 

Eine vollkommene Fehlanzeige sind auch die in der GemHVO geforderten Erläuterungen, mit deren Hilfe auch Veränderungen erklärt werden könnten. Auch diese sollten bei der Erarbeitung von Kennzahlen mit in den Haushaltsplan aufgenommen werden.