Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 25. Februar 2016

 

 

TOP 20

Integriertes Klimaschutzkonzept
hier: 2. Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz für die Jahre 2011-2013

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-058 (Dez. II, Amt 33) vom 10.02.2016,
2011-16/DS-I(A)0853
Ergänzungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 25.02.2016,

2011-16/DS-I(A)0853/1

 

 

Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0853/1, 2011-16/DS-I(A)0853

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1.    Die 2. Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz für die Jahre 2011-2013 für Offenbach am Main, die im Auftrag des Amtes für Umwelt, Energie und Klimaschutz durch das Ingenieurbüro e4-Consult erstellt wurde, wird zur Kenntnis genommen.

 

2.    Die Anstrengungen zur Umsetzung der beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes werden verstärkt, um die durch die Stadtverordnetenversammlung am 26.08.2010 (DS I (A) 618) beschlossenen Klimaschutzziele erreichen zu können. Die im Fazit der Energie- und Treibhausgasbilanz genannten Maßnahmen (s. Anlage S. 12) werden prioritär umgesetzt.

 

Die Maßnahme Haus- zu-Haus –Beratung wird nach Abschluss der 1. Runde evaluiert. Die Ergebnisse der Evaluation werden der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben. Im Lichte der Ergebnisse wird überprüft, ob die im Fazit der 2. Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts beispielhaft genannte Maßnahme „2. Runde der Haus-zu-Haus-Beratung“ (s. Anlage S. 12 unten) wie geplant umgesetzt wird.

 

* (nachrichtlich: Die Abstimmung erfolgt nur über Punkt 2., da Punkt 1. nur zur Kenntnis zu nehmen ist)

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0853/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Punkt 2 der Ursprungsvorlage wird durch den folgenden Absatz ergänzt:

 

Die Maßnahme Haus- zu-Haus –Beratung wird nach Abschluss der 1. Runde evaluiert. Die Ergebnisse der Evaluation werden der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben. Im Lichte der Ergebnisse wird überprüft, ob die im Fazit der 2. Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts beispielhaft genannte Maßnahme „2. Runde der Haus-zu-Haus-Beratung“ (s. Anlage S. 12 unten) wie geplant umgesetzt wird.

 

2011-16/DS-I(A)0853

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

1.      Die 2. Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz für die Jahre 2011-2013 für Offenbach am Main, die im Auftrag des Amtes für Umwelt, Energie und Klimaschutz durch das Ingenieurbüro e4-Consult erstellt wurde, wird zur Kenntnis genommen.

 

2.     Die Anstrengungen zur Umsetzung der beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes werden verstärkt, um die durch die Stadtverordnetenversammlung am 26.08.2010 (DS I (A) 618) beschlossenen Klimaschutzziele erreichen zu können. Die im Fazit der Energie- und Treibhausgasbilanz genannten Maßnahmen (s. Anlage S. 12) werden prioritär umgesetzt.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 11.03.2016

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung