Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016
TOP 9
Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
hier: Änderung des Straßenverzeichnisses zu § 10 der Straßenreinigungssatzung der Stadt Offenbach am Main
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-115 (Dez. II, ESO) vom 13.04.2016,
2016-21/DS-I(A)0006
Ergänzungsantrag SPD vom 09.05.2016, 2016-21/DS-I(A)0006/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0006/1, 2016-21/DS-I(A)0006
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit
die als Anlage beigefügte Änderung des Straßenverzeichnisses zu § 10 der Straßenreinigungssatzung.
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob und wo in den Wintermonaten eine geringere Anzahl an Reinigungen erfolgen kann.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0006/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Antrag wird wie folgt ergänzt:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob und wo in den Wintermonaten eine geringere Anzahl an Reinigungen erfolgen kann.
2016-21/DS-I(A)0006
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit
die als Anlage beigefügte Änderung des Straßenverzeichnisses zu § 10 der Straßenreinigungssatzung.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung