Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016
TOP 19
Schulräume rechtzeitig gemäß dem Bedarf herstellen
Antrag CDU, B´90/Die GRÜNEN, FDP und FW vom 01.06.2016,
2016-21/DS-I(A)0027
Änderungsantrag SPD vom 13.06.2016, 2016-21/DS-I(A)0027/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0027
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Magistrat wird beauftragt, bei allen künftigen Schulsanierungsmaßnahmen den von der Verwaltung ermittelten erwartbaren Schulraumbedarf der
kommenden Jahre (s. Anlage) zu berücksichtigen und die Sanierungs- und
Erweiterungsmaßnahmen entsprechend zu planen. Die notwendigen finanziellen Mittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung einzuplanen.
2. Bei der Sanierung und Erweiterung der Geschwister Scholl-Schule ist
entsprechend eine 6-Zügigkeit vorzusehen.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0027/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
- Der Magistrat wird beauftragt, bei allen künftigen Schulsanierungsmaßnahmen bei Planungsbeginn den Mehrbedarf an Schulräumen zu aktualisieren. Eventuelle Änderungen des Schulprofils sind dabei zu berücksichtigen, die Planungen sind mit der Schulleitung abzustimmen.
- Der Magistrat wird beauftragt, ein elektronisches Raumkataster für die Offenbacher Schulen zu erstellen.
- Entsprechend dem Schulentwicklungsplan 2013 wird nach räumlicher Prüfung die 6-Zügigkeit bei der Geschwister-Scholl-Schule vorgesehen.
2016-21/DS-I(A)0027
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Magistrat wird beauftragt, bei allen künftigen Schulsanierungsmaßnahmen den von der Verwaltung ermittelten erwartbaren Schulraumbedarf der
kommenden Jahre (s. Anlage) zu berücksichtigen und die Sanierungs- und
Erweiterungsmaßnahmen entsprechend zu planen. Die notwendigen finanziellen Mittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung einzuplanen.
2. Bei der Sanierung und Erweiterung der Geschwister Scholl-Schule ist
entsprechend eine 6-Zügigkeit vorzusehen.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung