Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 19.04.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-I(A)0080Ausgegeben am 29.09.2016
Eing. Dat. 15.09.2016
Nachtragshaushaltssatzung 2016 und Nachtragshaushaltsplan 2016
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-276 (Dez. III, Amt 20) vom 14.09.2016
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
a) der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2016 wird festgestellt und die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird beschlossen,
b) die sich aus der Nachtragshaushaltssatzung 2016 und dem Nachtragshaushaltsplan 2016 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitionsprogramm 2016 (für die Jahre 2016 bis 2020) berücksichtigt.
Begründung:
Nach § 98 HGO ist die Nachtragssatzung von der Stadtverordnetenversammlung nach Behandlung in den zuständigen Ausschüssen zu beschließen. Der Beschluss über die Nachtragssatzung schließt die Aktualisierung der Teilergebnis- / Teilfinanzhaushalte (Dezernatsbudgets), des Gesamtergebnis- / Gesamtfinanzhaushalts, die Bestandteile des Haushaltsplanes sind (§ 98 HGO i.V. mit § 8 GemHVO), ein.
Die Nachtragshaushaltssatzung 2016 dient der Aktualisierung der Haushaltsplanung. Sie enthält die zum Zeitpunkt der Aufstellung übersehbaren Veränderungen.
Die Veränderungen des Ergebnishaushaltes und des Finanzhaushaltes usw. sind im
Nachtragshaushaltsplan selbst und im beigefügten Vorbericht erläutert.
Anlage:
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.