Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 29. September 2016
TOP 21
Betriebskommission MainArbeit, Kommunales Jobcenter Stadt Offenbach
hier: Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-176 (Dez. I, Amt 10) vom 22.06.2016,
2016-21/DS-I(A)0038
Beschlusslage:
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt 5 nachfolgend genannte Stadtverordnete zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Stadt Offenbach“ sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Eleonore Glaesner Zacharoula Bellou
Ursula Richter Susanne Schmitt
Muhsin Senol Ahmed Arriouach
Heike Habermann Stefan Metz
Marion Guth Peter Schnell
Nachrichtlich: Es handelt sich nicht um persönliche Stellvertreter(innen).
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt einstimmig per Akklamation nachfolgend genannte 5 weitere auf dem Gebiet der Arbeitsförderung besonders erfahrene Personen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Stadt Offenbach“ sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Christian Schrödter Simon Isser
Tobias Dondelinger Henning Kühl
Dennis Lehmann Ulrich Stenger
Horst Thon Gertrud Helduser
Andreas Stoll Hinrich Garms
Nachrichtlich: Es handelt sich nicht um persönliche Stellvertreter(innen).
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebs einstimmig per Akklamation nachfolgend genannte Personen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Stadt Offenbach“:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Claudia te Brake Franziska Heil
Richard Löfflat Corinna Herpich
Nachrichtlich: Es handelt sich nicht um persönliche Stellvertreter(innen).
Wahlverfahren:
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 1 gemeinsam in einem Wahlgang aber mit farblich verschiedenen Stimmzetteln durchzuführen. Es erfolgt kein Widerspruch.
Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt 5 nachfolgend genannte Stadtverordnete zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Stadt Offenbach“: sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Holger Hinkel
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Hülya Selcuk
Für die Stv.-Fraktion der AfD Herr Stv. Frank Gercke
Für die Stv.-Fraktion der FNO Herr Stv. Ahmed Arriouach
Vertreter Junges Offenbach (JO) Herr Stv. Dominik Imeraj
2. Stimmenzählung (Stimmzettel rot)
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 70
Abgegebene Stimmzettel 70
Gültige Stimmen 70
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 70
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW
entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
SPD und DIE LINKE.
entfallen 26 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD
entfallen 05 Stimmen
Insgesamt: 70 Stimmen
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Holger Hinkel
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Hülya Selcuk
Für die Stv.-Fraktion der AfD Herr Stv. Frank Gercke
Für die Stv.-Fraktion der FNO Herr Stv. Ahmed Arriouach
Vertreter Junges Offenbach (JO) Herr Stv. Dominik Imeraj
2. Stimmenzählung (Stimmzettel hellgrün)
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 70
Abgegebene Stimmzettel 70
Gültige Stimmen 70
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 70
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW
entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
SPD und DIE LINKE.
entfallen 26 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD
entfallen 05 Stimmen
Insgesamt: 70 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 5 Stadtverordnete zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Stadt Offenbach“ gewählt sowie deren Stellvertreter(innen):
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Eleonore Glaesner Zacharoula Bellou
Ursula Richter Susanne Schmitt
Muhsin Senol Ahmed Arriouach
Heike Habermann Stefan Metz
Marion Guth Peter Schnell
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 2 per Akklamation durchzuführen, da hier nur ein Wahlvorschlag vorliegt. Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es erfolgt kein Widerspruch.
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt einstimmig per Akklamation nachfolgend genannte 5 weitere auf dem Gebiet der Arbeitsförderung besonders erfahrene Personen die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Stadt Offenbach“ sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Christian Schrödter Simon Isser
Tobias Dondelinger Henning Kühl
Dennis Lehmann Ulrich Stenger
Horst Thon Gertrud Helduser
Andreas Stoll Hinrich Garms
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 3 per Akklamation durchzuführen, da nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl zu wählen ist. Es erfolgt kein Widerspruch.
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebs einstimmig per Akklamation nachfolgend genannte Personen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Stadt Offenbach“:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Claudia te Brake Franziska Heil
Richard Löfflat Corinna Herpich
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung