Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 29. September 2016
TOP 23
Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M.
hier: Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-178 (Dez. I, Amt 10) vom 22.06.2016,
2016-21/DS-I(A)0040
Beschlusslage:
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 6 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (aus dem Kreis der von ihr gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 1 KJHG in den Jugendhilfeausschuss entsandten ordentlichen oder stellvertretenden Mitglieder) in die Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a.M. sowie deren Stellvertreter(innen):
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Eleonore Glaesner Michael Weiland
Susanne Schmitt Sabine Grasmück-Werner
Jonas Heberer Christoph Rupp
Christiane Esser-Kapp Zijad Dolicanin
Gertrud Marx Heike Habermann
Sven Malsy Linda Funk
Nachrichtlich: Es handelt sich nicht um persönliche Stellvertreter(innen).
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte zwei besonders erfahrene Personen als ordentliche Mitglieder sowie deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a. M.
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Ömer Akyüz Muhsin Senol
Jacqueline Horster Dominika Wochnik
Nachrichtlich: Es handelt sich nicht um persönliche Stellvertreter(innen).
Wahlverfahren:
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 1 gemeinsam in einem Wahlgang mit unterschiedlich farbigen Stimmzetteln durchzuführen, da hier schriftlich gewählt werden muss. Es erfolgt kein Widerspruch. Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 6 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (aus dem Kreis der von ihr gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 1 KJHG in den Jugendhilfeausschuss entsandten ordentlichen oder stellvertretenden Mitglieder) für die Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a.M. sowie deren Stellvertreter(innen):
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Holger Hinkel
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Hülya Selcuk
Für die Stv.-Fraktion der FDP Herr Stv. Georg Schneider
Für die Stv.-Fraktion der AfD Herr Stv. Frank Gercke
Für die Stv.-Fraktion der FNO Herr Stv. Ahmed Arriouach
2. Stimmenzählung (Stimmzettel tannengrün)
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 66
Ungültige Stimmen 02
Stimmen insgesamt 68
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW
entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
SPD und DIE LINKE.
entfallen 23 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD
entfallen 04 Stimmen
Insgesamt: 66 Stimmen
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Holger Hinkel
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Hülya Selcuk
Für die Stv.-Fraktion der FDP Herr Stv. Georg Schneider
Für die Stv.-Fraktion der AfD Herr Stv. Frank Gercke
Für die Stv.-Fraktion der FNO Herr Stv. Ahmed Arriouach
2. Stimmenzählung (Stimmzettel orange)
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 66
Ungültige Stimmen 02
Stimmen insgesamt 68
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW
entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
SPD und DIE LINKE.
entfallen 23 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD
entfallen 04 Stimmen
Insgesamt: 66 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 6 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (aus dem Kreis der von ihr gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 1 KJHG in den Jugendhilfeausschuss entsandten ordentlichen oder stellvertretenden Mitglieder) für die Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a.M. sowie deren Stellvertreter(innen) gewählt.
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Eleonore Glaesner Michael Weiland
Susanne Schmitt Sabine Grasmück-Werner
Jonas Heberer Christoph Rupp
Christiane Esser-Kapp Zijad Dolicanin
Gertrud Marx Heike Habermann
Sven Malsy Linda Funk
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 2 per Akklamation durchzuführen, da hier nur ein Wahlvorschlag vorliegt. Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es erfolgt kein Widerspruch.
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte zwei besonders erfahrene Personen als ordentliche Mitglieder in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a. M. sowie deren Stellvertreter(innen)o:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Ömer Akyüz Muhsin Senol
Jacqueline Horster Dominika Wochnik
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung