Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0099Ausgegeben am 03.11.2016

Eing. Dat. 03.11.2016

 

 

 

 

 

Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen

hier: Wirtschaftsplan 2017

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-345 (Dez. II, ESO) vom 02.11.2016

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

Der beigefügte Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2017 ist Bestandteil des Beschlusses und wird wie folgt festgesetzt:

 

1.  Erfolgs- und Vermögensplan

 

1.1.   Erfolgsplan                                                                                  
Erträge                                                                                           € 72.486.759
Aufwendungen                                                                             € 71.678.354
Jahresüberschuss                                                                                       € 808.405

 

1.2.   Vermögensplan
Einnahmen (Deckungsmittel)                                                    € 27.969.262
Kreditaufnahme                                                                           €                 0
Summe                                                                                                     € 27.969.262

Kredittilgung                                                                                 €   9.885.961
Auflösung empfangener Ertragszuschüsse                            €      372.711
Investitionen                                                                                 € 10.987.000
Entnahmen aus der Gebührenausgleichsrückstellung         €   2.548.590

          Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage                              €   4.175.000              
Summe                                                                                                     € 27.969.262

 

2.  Kreditermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2017 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf € 0 festgesetzt.

 

3.  Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsjahr 2017 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf € 7.710.000 festgesetzt

 

4.  Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf € 1.000.000 festgesetzt.

 

5.  Stellenplan

Es gilt die Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz, die Bestandteil des beigefügten Wirtschaftsplans 2017 ist.

 

6.  Finanzplan

Es gilt die Finanzplanung gemäß § 5 Ziffer 4, in Verbindung mit § 19 des Eigenbetriebsgesetzes, die Anlage des beigefügten Wirtschaftsplans 2017 ist.

 

 

Begründung:

 

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBl. I 1989, 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14.07.2016 (GVBI. I S. 121), insbesondere der §§ 15-19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet. Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

Anlage

-       Anlage Erläuterungsteil: Wirtschaftsplan 2017 des ESO Eigenbetrieb

-       Anlage Tabellenteil: Deckblatt

-       Anlage Tabelle 1: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2017

-       Anlage Tabelle 2: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2017 nach Sparten

-       Anlage Tabelle 3: Investitionen ESO Eigenbetrieb 2017

-       Anlage Tabelle 4: Investitionsplanung zum Wirtschaftsplan 2017 - 2021

-       Anlage Tabelle 5: Verpflichtungsermächtigungen 2017

-       Anlage Tabelle 6: Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2017

-       Anlage Tabelle 7: Finanzplan zum Wirtschaftsplan 2017 - 2021

-       Anlage Tabelle 8: Übersicht der Risiken für den ESO Eigenbetrieb 2017