Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016

 

 

TOP 5

Nachtragshaushaltssatzung 2016 und Nachtragshaushaltsplan 2016
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-276 (Dez. III, Amt 20) vom 14.09.2016,

2016-21/DS-I(A)0080
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Ergebnishaushalt

Ausschussvorsitzender HFB vom 14.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0080/1

 

Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Finanzhaushalt

Ausschussvorsitzender HFB vom 14.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0080/2

 

Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Verpflichtungsermächtigungen

Ausschussvorsitzender HFB vom 14.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0080/3

 

Änderungsantrag Änderungsliste Investitionsprogramm zum Nachtrag 2016

Ausschussvorsitzender HFB vom 14.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0080/4

Die Änderungslisten zum Nachtrag 2016, Ergebnishaushalt (2016-21/DS-I(A)0080/1),

Finanzhaushalt (2016-21/DS-I(A)0080/2), Verpflichtungsermächtigungen (2016-21/DS-I(A)0080/3) und Investitionsprogramm 2016-21/DS-I(A)0080/4 wurden am 10.11.2016 von Herrn Stadtkämmerer Peter Freier in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vorgelegt. Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Heusel (FDP), hat diese Listen jeweils zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.

 

Beschlusslage:

 

Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Ergebnishaushalt

Ausschussvorsitzender HFB vom 14.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0080/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Ergebnishaushalt.


Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Finanzhaushalt

Ausschussvorsitzender HFB vom 14.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0080/2

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Finanzhaushalt.


Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Verpflichtungsermächtigungen

Ausschussvorsitzender HFB vom 14.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0080/3

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Verpflichtungsermächtigungen.

Änderungsantrag Änderungsliste Investitionsprogramm zum Nachtrag 2016

Ausschussvorsitzender HFB vom 14.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0080/4

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste Investitionsprogramm zum Nachtrag 2016.

 

Nachtragshaushaltssatzung 2016 und Nachtragshaushaltsplan 2016

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-276 (Dez. III, Amt 20) vom 14.09.2016,

2016-21/DS-I(A)0080

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

a)        Der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2016 wird festgestellt und die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird unter Berücksichtigung der Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Ergebnishaushalt, der Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Finanzhaushalt, der Änderungsliste zum Nachtrag 2016, Verpflichtungsermächtigungen und der Änderungsliste Investitionsprogramm zum Nachtrag 2016 beschlossen,

 

b)        die sich aus der Nachtragshaushaltssatzung 2016 und dem Nachtragshaushaltsplan 2016 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitionsprogramm 2016 (für die Jahre 2016 bis 2020) berücksichtigt.

 

 

Die Änderungslisten sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 29.11.2016

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung