Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016
TOP 17
Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS )
Quartierspark Mathildenviertel – Neuanlage Park mit Spielfläche
hier: Anpassung des Projektbeschlusses
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-335 (Dez. I, Amt 60) vom 02.11.2016,
2016-21/DS-I(A)0095
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Anpassung der Finanzierung der Neuanlage der öffentlichen Grünfläche “Quartierspark Mathildenviertel“ (Projektbeschluss vom 12.05.2016, 2016-21/DS-I(A)0010) als Park mit Spielfläche im Innenhof der privaten Wohnanlage Karree 17 mit unveränderten Gesamtkosten einschließlich Planungskosten von 570.000,00 € brutto wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und wie folgt bereitgestellt:
Produktkonto 09010600.0951000060 „Umsetzung
HEGISS“, PN 3009, Investitionsnummer
0901060900601203 475.000,00 €
Verwahrgeldkonto 09010600.4860001360
„Quartierspark Mathildenviertel“ 95.000,00 €
Gesamt 570.000,00 €
3. Die Finanzierung erfolgt anteilsmäßig aus dem Förderprogramm „HEGISS – Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt“, aus Einnahmen der Kofinanzierung des Investors, sowie aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung des Finanzhaushaltes und ist wie folgt vorgesehen:
Zuwendung HEGISS (ca. 90% von 475.000,00 €)
Produktkonto 09010600.3601003960 427.500,00 €
Verwahrgeldkonto 09010600.4860001360 95.000,00 €
Kreditmarktmittel: 47.500,00 €
Gesamt: 570.000,00 €
Die Einnahmen bei dem Produktkonto 09010600.3601003960 sind noch nicht im Haushaltsplan veranschlagt.
4. Pkt. 4 des Stadtverordnetenbeschlusses 2016-21/DS-I(A)0010 vom 12.05.2016 bleibt unverändert.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung