Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016
TOP 25
Grundschule Bieber – Außenstelle Waldhof, Ottersfuhrstraße 8 in Offenbach a. M. Neubau Turnhalle.
hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-353 (Dez. I, Amt 60) vom 02.11.2016,
2016-21/DS-I(A)0104
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Projekt- und Vergabebeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.11.2015, 2011-16/DS I (A) 0803, Neubau der Turnhalle Grundschule Bieber – Außenstelle Waldhof, Ottersfuhrstraße 8 in Offenbach wird wie folgt angepasst:
Aufgrund von Kostensteigerungen bei Vergabe der Hauptgewerke und baulichen Schwierigkeiten werden zusätzliche Mittel in Höhe von 455.000,00 € bereitgestellt. Die Projektsumme erhöht sich damit von 2.657.000,00 € um 455.000,00 € auf 3.112.000,00 €. Die von der Offenbacher Projektentwicklungsgesellschaft GmbH (OPG) aktualisierte Kostenberechnung wurde vom Revisionsamt geprüft.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 455.000,00 € werden bewilligt und bei dem Produktkonto 03010100.0951002460 „Grundschule Bieber – Außenstelle, Neubau Turnhalle - KIPL“, Investitionsnummer 0301010900601301 im Nachtragshaushaltsplan 2016 bereitgestellt.
Die Deckung der zusätzlichen Mittel im Nachtragshaushaltsplan 2016 erfolgt über das Produktkonto 03090100.0951001660 „Fröbelschule, Neubau“ Investitionsnummer 0309010900601201 in gleicher Höhe.
3. Die Zuwendung aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (Land) bleibt unverändert.
4. Die treuhänderische Vergabe an die OPG wird auf die Projektsumme erhöht.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung