Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2016
TOP 21
Beitritt zum Kulturfonds Frankfurt RheinMain
hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-420 (Dez. I, Amt 49) vom 07.12.2016,
2016-21/DS-I(A)0139, 2016-21/DS-I(A)0139
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
- Dem Abschluss der auf drei Jahre befristeten Kooperationsvereinbarung der Stadt Offenbach mit der gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH wird zugestimmt.
- Nach Ablauf des auf drei Jahre befristeten Kooperationsvertrags wird ein unbefristeter Beitritt zum Kulturfonds, nach Prüfung des Vorliegens der finanziellen und kommunalrechtlichen Voraussetzungen, rechtzeitig zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.
- Die Finanzierung der jährlichen Beitragskosten in Höhe von 238.406 Euro erfolgt über das Produktkonto 04100100.6910000095. Die entsprechenden Mittel werden über die Änderungsliste Ergebnishaushalt für die Jahre 2017 ff. eingeplant.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung