Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2016
TOP 4
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2017 (Pb 08)
Änderungsantrag SPD vom 07.12.2016, 2016-21/DS-I(A)0140
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
1. Im Finanzhaushalt wird eine Haushaltsstelle „Anschaffung zweier Traglufthallen und Sanierung des Waldschwimmbades Rosenhöhe“ geschaffen und mit 735.000 Euro angesetzt.
- Zur Finanzierung der Maßnahme wird der Magistrat beauftragt, eine Landesförderung aus den Sportförderprogrammen „Sportland Hessen“ oder „Vereinseigener Sportstättenbau“ zu beantragen beziehungsweise dem EOSC eine Beantragung zu empfehlen.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung