Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 19.04.2024


Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 30. März 2017

 

 

 

 

 

TOP 6

Kommunale Beteiligungsgesellschaften
hier: Entlastung der Stadtverordnetenversammlung von Zuständigkeiten aufgrund der Neufassung des § 51 Nr. 11 und Nr. 12 HGO

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-051 (Dez. III, Amt 20) vom 01.03.2017,

2016-21/DS-I(A)0176

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Magistratsvorlage an den Magistrat zurückzuverweisen.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0176 nachgesehen werden.

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung

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