Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 23.04.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 30. März 2017
TOP 13
Bürgerplatz in Bürgel – „Dalles“
Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 15.03.2017, 2016-21/DS-I(A)0183
Ergänzungsantrag SPD vom 28.03.2017, 2016-21/DS-I(A)0183/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0183
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0183/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Antrag wird wie folgt ergänzt:
Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Aufstellung des angekündigten Nachtragshaushaltes 2017 das Produktkonto 12010100. 0952006860 „Umbau Bürgerplatz“, (Investitionsnummer 1201010900601302) mit Haushaltsmitteln zur Umsetzung des Vorhabens auszustatten.
2016-21/DS-I(A)0183
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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