Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 30. März 2017

 

 

 

 

 

TOP 21

Terminierung der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Offenbach am Main
Antrag AfD vom 10.03.2017, 2016-21/DS-I(A)0191
Änderungsantrag AfD vom 30.03.2017, 2016-21/DS-I(A)0191/1

 

 

Beschlusslage:

Herr Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber stellt fest, dass sich die Abstimmung über die vorliegenden Anträge durch Annahme des Dringlichkeitsantrags Magistratsvorlage Nr. 2017-080 (TOP 3 a) erledigt hat.

 

 

2016-21/DS-I(A)0191/1

 

Durch Annahme der Magistratsvorlage Nr. 2017-80 entfällt die Abstimmung über die nachfolgenden

2016-21/DS-I(A)0191/1.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Als Wahltermin für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters in der Stadt Offenbach am Main wird der 10. September 2017 bestimmt.

 

Als Tag für eine eventuell erforderliche Stichwahl wird der Tag der Wahl zum Deutschen Bundestag, der 24. September, bestimmt.

 

 

2016-21/DS-I(A)0191

 

Durch Annahme der Magistratsvorlage Nr. 2017-80 entfällt die Abstimmung über die nachfolgenden

2016-21/DS-I(A)0191.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Offenbach am Main gemäß § 60, Absatz 1 Kommunalwahlordnung (KWO) auf den 10. September 2017 zu terminieren.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 07.04.2017

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung