Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 01.05.2017



Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0193                                                         Ausgegeben am 19.04.2017

                                                                                               Eing. Dat. 13.04.2017

 

 

Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-085 (Dez. I, Amt 10) vom 12.04.2017

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung

 

auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes Stadt Offenbach a. M. (ESO) –  Kommunale Dienstleistungen

 

    Herrn Bernd Fiedler zum Mitglied und

 

    Herrn Rainer Appl zum stellvertretenden Mitglied

 

der Betriebskommission Eigenbetrieb Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen wählt.

 

* nachrichtlich: Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 12. April 2017 beschlossen, die gewählten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder zu berufen.

 

 

Begründung:

 

Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, auf dessen Vorschlag von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt.

Nach § 6 Abs. 1 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes sind für die Mitglieder der Betriebskommission auch Vertreter zu wählen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.11.2016 auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen Herrn Daniel Mandel zum Mitglied und Herrn Bernd Fiedler zum Stellvertreter der Betriebskommission gewählt.

 

Herr Daniel Mandel hat das Unternehmen zum 28.02.2017 verlassen und scheidet somit auch als Mitglied aus der Betriebskommission aus. Auf Vorschlag des Personalrates soll nunmehr Herr Bernd Fiedler zum Mitglied und Herr Rainer Appl zum Stellvertreter gewählt werden.

 

Die Berufung des Mitglieds und des Stellvertreters erfolgt durch den Magistrat.

 

* Die Vorlage wurde redaktionell geändert.

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