Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai 2017

 

 

 

 

 

TOP 15

Sanierung Feuchteschäden - 1. Bauabschnitt  der Kindertagesstätte Schönbornstraße (12), Schönbornstraße 69 in Offenbach am Main
hier: Projekt- und Vergabebeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-116 (Dez. I, Amt 60) vom 26.04.2017,
2016-21/DS-I(A)0204

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1.    Der Sanierung Feuchteschäden - 1. Bauabschnitt der Kindertagesstätte Schönbornstraße (12), Schönbornstraße 69 in Offenbach am Main nach der von der Offenbacher Projektentwicklungsgesellschaft mbH (OPG), Senefelderstraße 162, 63069 Offenbach in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung, abschließend mit Gesamtkosten in Höhe von 435.000,00 €, wird zugestimmt.

 

2.    Die erforderlichen Mittel für den 1. Bauabschnitt in Höhe von 435.000,00 € werden bewilligt und bei dem Produktkonto 06010500.0951000060 „Kita 12 - Schönbornstr., Sanierung Feuchteschäden - KIPB“, Investitionsnummer 0601050900601601, wie folgt bereitgestellt:

 

   Haushaltsmittel 2016:                              300.000,00 €

   Haushaltsmittel 2017:                              135.000,00 €

   Gesamt:                                                       435.000,00 €

 

3.   Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung des Finanzhaushaltes und ist wie folgt vorgesehen:

 

   Zuweisung Bund KIPB; Kita 12 - Schönbornstr., Sanierung Feuchteschäden

   Produktkonto 06010500.3641000060,

   Invest.-Nr.: 0601050900601601:                           352.350,00 € (2017-2018)

   Kreditmarktmittel:                                                    82.650,00 €

   Gesamt:                                                                435.000,00 €

 

4.    Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten aus der Kreditaufnahme in Höhe von 5.504,49 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

 

   Die Unterhaltungskosten (Gebäudebetriebskosten, Bauunterhaltungskosten),   

   bleiben unverändert.

 

5.    Die Abwicklung der Maßnahme wird der OPG ab Leistungsstufe III gemäß Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 16.05.2017

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung