Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2017

 

 

 

 

 

TOP 19

Zuwendungs- und Nutzungsvertrag Else-Herrmann-Saal
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-171 (Dez. II, Amt 50) vom 07.06.2017,

2016-21/DS-I(A)0225

Dieser TOP wird im Rahmen der TO II aufgerufen. Eine Beratung findet daher nicht statt. Bei Aufruf der TO II verlassen Herr Stv. Grünewald (SPD) und Herr Stv. Rafoud (SPD) den Sitzungssaal.

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der nichtöffentlichen Anlage einstimmig wie folgt:

 

1.    Dem Abschluss des Zuwendungs- und Nutzungsvertrages (s. Anlage) zwischen der Stadt Offenbach und der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Offenbach Stadt e.V. wird zugestimmt.

 

2.    Die Haushaltsmittel in Höhe von 11.870 € stehen unter den Produktsachkonten 05060100.7128090150 Zuschuss Seniorenbegegnungsstätten und 05060100.7123090050 Allgemeine Zuschüsse an Verbände und Organisationen zur Verfügung.

 

 

Die nichtöffentliche Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung