Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 21.07.2018



Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

2016-21/DS-I(A)0290/1                                                      Ausgegeben am 30.10.2017

                                                                                               Eing. Dat. 30.10.2017

 

Kinderbetreuung während der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Änderungsantrag DIE LINKE. vom 30.10.2017

 

 

2016-21/DS-I(A)0290 wird wie folgt geändert:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie im Rathaus eine kostenfreie Kinderbetreuung für Kinder von Stadtverordneten während der Stadtverordnetenversammlung realisiert werden kann.

 

Zu prüfen sind insbesondere folgende Punkte:

 

  1. (Bleibt bestehen.)

 

  1. (Bleibt bestehen.)

 

  1. Unter Berücksichtigung der rechtlichen Voraussetzungen ist ein pädagogisches Konzept vorzuschlagen.

 

4.    Welche Träger könnten das Angebot durchführen?

 

  1. Kann das Angebot auf andere Pflichttermine der Stadtverordneten, etwa Fraktions- und Ausschusssitzungen ausgeweitet werden?

 

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

Auszug aus dem Protokoll des Ältestenrats vom 13. März 2018

 

a) Kinderbetreuung während der Sitzung der Stv. -Versammlung

Antrag SPD vom 16.10.2017

 

TOP 3

Verschiedenes

Herr Stv. Martin Wilhelm (SPD) zieht im Namen seiner Fraktion den Antrag zurück.

 

Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.