Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 07. Dezember 2017
TOP 17
Aktive Innenstadt Offenbach, Fassadenprogramm
hier: Bereitstellung weiterer Mittel
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-396 (Dez. I, Amt 60) vom 22.11.2017,
2016-21/DS-I(A)0315
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Auf Grundlage der in der Anlage beigefügten Richtlinie wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.05.2010 im Geltungsbereich der „Aktiven Innenstadt Offenbach“ seit 01.03.2011 das kommunale Anreizsystem „Fassadenprogramm“ durchgeführt. Der weiteren Fortführung des Programms wird zugestimmt.
2. Für die Fortsetzung des Programms werden zusätzlich 100.000,00 € bereitgestellt.
3. Die entsprechenden Mittel in Höhe von 100.000,00 € stehen in den Jahren 2017/2018 mit je 50.000,00 € bei dem Produktkonto 09010600.0951003060 „Aktive Kernbereiche“ Invest.-Nr. 0901060900601202 zur Verfügung.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung