Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 07. Dezember 2017

 

 

 

 

TOP 3

Eigenbetrieb MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
Wirtschaftsplan 2018 (Pb 05)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-365 (Dez. III, OE 58) vom 01.11.2017,
2016-21/DS-I(A)0308

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

1.        Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach für das Geschäftsjahr 2018, der im

 

1.1      Erfolgsplan

bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 148.316 und den Erträgen in Höhe von T€ 148.316 mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis abschließt und im

 

1.2      Vermögensplan

keine Einnahmen und Ausgaben vorsieht,

 

1.3      keine Verpflichtungsermächtigungen benötigt,

 

1.4      eine Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz und die

 

1.5      Finanzplanung enthält

 

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

 

2.         Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der in dem Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Tätigung der Ausgaben in Anspruch genommen werden darf, wird auf T€ 7.000 festgesetzt.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung