Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 20.04.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 07. Dezember 2017
TOP 4
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2018
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-405 (Dez. III, Amt 20) vom 22.11.2017,
2016-21/DS-I(A)0320
Änderungsantrag „Austausch/Ergänzung HSK 2018“ Ausschussvorsitzender HFB vom 04.12.2017, 2016-21/DS-I(A)0320/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0320, 2016-21/DS-I(A)0320/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung des Änderungsantrags „Austausch/Ergänzung HSK 2018“ Ausschussvorsitzender HFB vom 04.12.2017, 2016-21/DS-I(A)0320/1 wie folgt:
Begleitend zum Haushalt 2018 wird das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
Herr Stadtkämmerer Peter Freier legt in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses
für Beteiligungen vom 04.12.2017 das Dokument „Austausch/Ergänzung zum HSK 2018“ vor.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Heusel (FDP), erhebt dieses zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung 2016-21/DS-I(A)0320/1.
2016-21/DS-I(A)0320/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Änderungsantrag „Austausch/Ergänzung HSK 2018“.
2016-21/DS-I(A)0320 (neu)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung des Änderungsantrags „Austausch/Ergänzung HSK 2018“ Ausschussvorsitzender HFB vom 04.12.2017, 2016-21/DS-I(A)0320/1wie folgt:
Begleitend zum Haushalt 2018 wird das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen.
2016-21/DS-I(A)0320 (alt)
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Begleitend zum Haushalt 2018 wird das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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