Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-I(A)0290/1Ausgegeben am 30.10.2017
Eing. Dat. 30.10.2017
Kinderbetreuung während der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Änderungsantrag DIE LINKE. vom 30.10.2017
2016-21/DS-I(A)0290 wird wie folgt geändert:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie im Rathaus eine kostenfreie Kinderbetreuung für Kinder von Stadtverordneten während der Stadtverordnetenversammlung realisiert werden kann.
Zu prüfen sind insbesondere folgende Punkte:
- (Bleibt bestehen.)
- (Bleibt bestehen.)
- Unter Berücksichtigung der rechtlichen Voraussetzungen ist ein pädagogisches Konzept vorzuschlagen.
4. Welche Träger könnten das Angebot durchführen?
- Kann das Angebot auf andere Pflichttermine der Stadtverordneten, etwa Fraktions- und Ausschusssitzungen ausgeweitet werden?
Begründung:
Erfolgt mündlich.
Auszug aus dem Protokoll des Ältestenrats vom 13. März 2018
a) Kinderbetreuung während der Sitzung der Stv. -Versammlung
Antrag SPD vom 16.10.2017
TOP 3
Verschiedenes
Herr Stv. Martin Wilhelm (SPD) zieht im Namen seiner Fraktion den Antrag zurück.