Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 08. Februar 2018

 

 

 

 

 

TOP 20

Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
hier: Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-010 (Dez. II, ESO) vom 17.01.2018,
2016-21/DS-I(A)0348

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.    Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Offenbach am Main wird beschlossen.

 

2.    Die als Anlage 3 beigefügte Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Offenbach am Main wird beschlossen. Der Kalkulationszeitraum für die Gebühren beträgt zwei Jahre.

 

 3.   Die als Anlage 5 beigefügte Neufassung des Straßenverzeichnisses zu § 3 der Straßenreinigungssatzung der Stadt Offenbach am Main wird beschlossen.

 

* redaktionell geändert

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 14.02.2018

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung