Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 08. Februar 2018

 

 

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Ausbau und Verbreiterung Mainuferradweg und -promenade
hier: Ergänzungsbeschluss zum Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-024 (Dez. I, Amt 60) vom 24.01.2018,
2016-21/DS-I(A)0354

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.  Der Projektbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.07.2016, 2016-21/DS-I(A)0046, Ausbau und Verbreiterung Mainuferradweg und –promenade, wird wie folgt angepasst:

 

Zur Ausführung der o.g. Baumaßnahme werden aufgrund der submittierten  Kosten aus der Ausschreibung zusätzlich 90.000,00 €  bereitgestellt. Die Projektsumme erhöht sich damit von 350.000,00 € auf 440.000,00 €. Die zusätzlichen Mittel stehen im Rahmen der KIP Gesamtförderung zur Verfügung.

Die Auswertung der Submission durch das Ingenieurbüro Dorsch International Consultants GmbH wurde durch das Revisionsamt geprüft.

 

2.  Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Produktkonto 12010100.0952003660 „Radverkehrskonzept“, Projektnummer 6021, Investitionsnummer 1201010900601209 wie folgt bereitgestellt:

 

     Haushaltsmittel 2017 und früher:               350.000,00 €

     Haushaltsmittel 2018:                                      90.000,00 €

      Gesamt:                                                           440.000,00 €

 

Die Finanzierung stellt sich voraussichtlich wie folgt dar:

 

Radverkehrskonzept-KIPB,

Zuweisung Bund

Produktkonto 12010100.3641000060:                       396.000,00 €

Kreditmarktmittel Stadt:                                                    44.000,00 €

Gesamt:                                                                            440.000,00 €

 

Die notwendige Anpassung der Einnahme ist im Nachtrag 2018 vorzunehmen.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 14.02.2018

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung