Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Februar 2018
TOP 26
Nahmobilitätsplan Innenstadt
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-026 (Dez. I, Amt 60) vom 24.01.2018,
2016-21/DS-I(A)0355
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Dem Nahmobilitätsplan Innenstadt der Stadt Offenbach am Main wird zugestimmt.
2. Die sich aus den Handlungsfeldern des Nahmobilitätsplans Innenstadt nach Prüfung ergebenden Maßnahmen werden nach Maßgabe der zur Verfügung gestellten Mittel umgesetzt. Entsprechend werden zu den Einzelmaßnahmen mit finanziellen Auswirkungen gesonderte Projektvorlagen vorgelegt.
Die Auslage (Nahmobilitätsplan) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung