Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 09. Mai 2018
TOP 11
Luftreinhaltung vorantreiben – städtische Abwrackprämie für Mopeds und Motorroller
Antrag SPD vom 06.04.2018, 2016-21/DS-I(A)0387
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob sich die Einführung einer städtischen Abwrackprämie für den Umstieg von Krafträdern mit Zweitaktmotor (Mopeds, Motorroller etc.) auf E-Zweiräder (Elektroroller, E-Pedelecs etc.) als weitere Maßnahme des Offenbacher Luftreinhalteplans anbietet.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung