Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16. August 2018
TOP 8
Jahresabschluss EKO zum 31.12.2017; Ergebnisverwendungsvorschlag; Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-179 (Dez. II, Amt 57, EKO) vom 30.05.2018, 2016-21/DS-I(A)0419
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt bei Enthaltung des Stv. Wahlich (fraktionslos) mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach zum 31.12.2017 wird festgestellt.
2. Der festgestellte Jahresgewinn 2017 in Höhe von 435.000 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Hinweis:
Der Beschlussfassung in der Stv.-Sitzung am 14.06.2018 lag eine Anlage zu Grunde, bei der sich noch nachträglich Änderungen ergeben haben. Die Veränderungen waren weder Grundlage der Beschlussfassung im Magistrat noch der Stadtverordnetenversammlung. Der Beschluss wird deshalb unter Beachtung der erfolgten Korrektur erneut gefasst (siehe auch Austauschseite im PIO).
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung