Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0464                                                         Ausgegeben am 03.09.2018

                                                                                               Eing. Dat. 17.08.2018

 

 

 

 

 

Einführung eines Anti-Semitismusbeauftragten

Antrag AfD vom 17.08.2018

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

In der Verwaltung der Stadt Offenbach wird die Stelle eines Anti-Semitismusbeauftragten geschaffen. Der Antisemitismusbeauftragte erstattet einmal jährlich mündlich sowie schriftlich Bericht im zuständigen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung.

 

Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt zu prüfen und zu berichten,

 

·         ob zu diesem Zweck eine neue Stelle zu schaffen ist, bzw.

 

·         ob die neu einzurichtende Stelle an eine bereits vorhandene Stelle, wie z.B. die Stelle des Anti-Diskriminierungsbeauftragten, angegliedert werden kann und

 

·         welche Kosten im Falle einer Realisierung der beiden möglichen Varianten anfallen.

 

 

Begründung:

 

Begründung erfolgt mündlich.