Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 20.10.2018



Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0464/1/1                                                   Ausgegeben am 27.09.2018

                                                                                               Eing. Dat. 27.09.2018

 

 

 

 

 

Einführung eines Anti-Semitismusbeauftragten

Änderungsantrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW zu 2016-21/DS-I(A)0464/1 vom 27.09.2018

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Ursprungsvorlage wird wie folgt geändert:

 

Der Magistrat möge mit der jüdischen Gemeinde Offenbach und dem neu eingesetzten Antisemitismusbeauftragten des Landes Hessen, die Situation und die bisher ergriffenen Maßnahmen gegen Antisemitismus in Offenbach erörtern und mit ihm eruieren, welche weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen und welche bestehenden Maßnahmen ausgebaut werden sollen. Der Stadtverordnetenversammlung ist hierüber zu berichten. Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen zur Umsetzung bringen, hierüber der Stadtverordnetenversammlung berichten, beziehungsweise diese der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen.

 

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

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