Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 20.04.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018
TOP 11
Spielplatzrahmenplan aktualisieren
Antrag SPD vom 12.09.2018, 2016-21/DS-I(A)0468
Änderungsantrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 24.09.2018,
2016-21/DS-I(A)0468/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0468/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt,
den Spielplatzrahmenplan aus dem Jahr 2010 zu aktualisieren. Bei der Aktualisierung des Rahmenplans ist das Kinder- und Jugendparlament einzubinden, bei der konkreten Umsetzung sind die jeweils umliegenden Kinder- und Jugendeinrichtungen zu den einzelnen Spiel- und Bolzplätzen einzubeziehen. Die Spielplätze sind barrierefrei im Sinne inklusiver Spielerlebnisse einzurichten.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0468/1
Herr Stv. Schnell (DIE LINKE.) beantragt im Namen seiner Fraktion getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2 sowie Punkt 3.
2016-21/DS-I(A)0468/1 (Punkte 1 und 2)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Punkt 1 und 2 der Ursprungsvorlage werden gestrichen.
2016-21/DS-I(A)0468/1 (Punkt 3)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Punkt 3 wird wie folgt verändert:
Der Magistrat wird beauftragt,
den Spielplatzrahmenplan aus dem Jahr 2010 zu aktualisieren. Bei der Aktualisierung des Rahmenplans ist das Kinder- und Jugendparlament einzubinden, bei der konkreten Umsetzung sind die jeweils umliegenden Kinder- und Jugendeinrichtungen zu den einzelnen Spiel- und Bolzplätzen einzubeziehen. Die Spielplätze sind barrierefrei im Sinne inklusiver Spielerlebnisse einzurichten.
2016-21/DS-I(A)0468
Durch Annahme der 2016-21/DS-I(A)0468/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende
2016-21/DS-I(A)0468.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
folgender Elemente zu achten:
Altersgruppen ansprechen. Hierbei ist darauf zu achten, dass pro Spielplatz zumindest ein Spielgerät (zusätzlich zu einem Sandplatz) auch für Kinder
unter 3 Jahren geeignet ist.
vorhanden sein, sind Lösungen mit z.B. Sonnensegeln zu finden.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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