Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 01.10.2020



Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0512                                                         Ausgegeben am 15.11.2018

                                                                                               Eing. Dat. 15.11.2018

 

 

 

 

 

Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen

hier: Wirtschaftsplan 2019 (Pb 11)

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-413 (Dez. II, ESO) vom 14.11.2018

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

Der beigefügte Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2019 ist Bestandteil des Beschlusses und wird wie folgt festgesetzt:

 

1.  Erfolgs- und Vermögensplan

 

1.1.    Erfolgsplan                                                                                  

          Erträge                                                                                           € 77.957.277

          Aufwendungen                                                                             € 75.141.752
Jahresüberschuss                                                                       €   2.815.524

1.2.   Vermögensplan
Einnahmen (Deckungsmittel)                                                    €   4.340.847
Kreditaufnahme                                                                           € 11.500.000
Summe                                                                                          € 15.840.847

Kredittilgung                                                                                 €   1.821.547
Auflösung empfangener Ertragszuschüsse                            €      360.000
Investitionen                                                                                 € 13.659.300
Summe                                                                                          € 15.840.847

 

2.  Kreditermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2019 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf € 11.500.000 festgesetzt.

 

3.  Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsjahr 2019 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf € 7.190.700 festgesetzt.

 

4.  Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf  € 1.000.000 festgesetzt.

 

5.  Stellenplan

Es gilt die Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz, die Bestandteil des beigefügten Wirtschaftsplans 2019 ist.

 

6.  Finanzplan

Es gilt die Finanzplanung gemäß § 5 Ziffer 4, in Verbindung mit § 19 des Eigenbetriebsgesetzes, die Anlage des beigefügten Wirtschaftsplans 2019 ist.

 

 

Begründung:

 

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBl. I 1989, 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14.07.2016 (GVBI. I S. 121), insbesondere der §§ 15-19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet. Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.

Anlagen

-       Anlage Erläuterungsteil: Wirtschaftsplan 2019 des ESO Eigenbetrieb

-       Anlage Tabellenteil: Deckblatt

-       Anlage Tabelle 1: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2019

-       Anlage Tabelle 2: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2019 nach Sparten

-       Anlage Tabelle 3: Investitionen ESO Eigenbetrieb 2019

-       Anlage Tabelle 4: Investitionsplanung zum Wirtschaftsplan 2019 - 2023

-       Anlage Tabelle 5: Verpflichtungsermächtigungen 2019

-       Anlage Tabelle 6: Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2019

-       Anlage Tabelle 7: Finanzplan zum Wirtschaftsplan 2019 - 2023

-       Anlage Tabelle 8: Übersicht der Risiken für den ESO Eigenbetrieb 2019

 

Verteiler:

13 x HFB

  1 x Minderheitenvertreter (HFB)

  2 x Vertreter (ALB)

  8 x Fraktionen

  4 x fraktionslose Stv.

  4 x Stv.-Büro

 

Hinweis: Die Anlagen sind im PIO (Politisches Informationssystem Offenbach) hinterlegt und können dort eingesehen werden.

 

Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.