Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 29. November 2018
TOP 15
Projekt Kita Rödernstraße (3), Gesamtsanierung – KIPB, Rödernstraße 25,
63067 Offenbach a. M.
hier: Errichtung einer Interimsanlage Kita Rödernstraße (3) Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-423 (Dez. IV, Amt 60) vom 14.11.2018,
2016-21/DS-I(A)0516
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Aufstellung einer Interimsanlage für vier Kindergartengruppen für den benötigten Auslagerungszeitraum während der Bauphase am Standort Kita Rödernstraße (3) nach der von der Offenbacher Projektentwicklungsgesellschaft mbH, Senefelderstr. 162, 63069 Offenbach (OPG) in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung mit Gesamtkosten in Höhe von 650.000,00 € wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und auf den Produktkonten 01010800.6161000260 „Gebäudesanierung, -unterhaltung und -reparatur“ und 01010800.6120000060 „allgemeine Planungsleistungen“, PN V 6016 wie folgt bereitgestellt:
01010800.6161000260,
Haushaltsmittel 2017 und früher: 521.500,00 €
01010800.6120000060,
Haushaltsmittel 2018: 128.500,00 €
(davon erfolgte Rückstellungen in Höhe von 650.000,00 €). Die beiden Produktkonten befinden sich in einem Deckungskreis.
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der OPG ab Leistungsstufe III gemäß Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung