Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 29. November 2018
TOP 3
Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 2019
a) Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplan RJ 2019
b) Beratung der Produktbereiche 01 - 16
c) Beratung des Stellenplans 2019
d) Beratung der Haushaltssatzung, des Investitionsprogramm und des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2019
Hierzu folgende Anträge:
Mag. Vorlagen: 2016-21/DS-I(A)0500
2016-21/DS-I(A)0529 (HhSK)
2016-21/DS-I(A)0512 (WPl. ESO)
2016-21/DS-I(A)0502 (WwPl. )
2016-21/DS-I(A)0528 (StellPl.)
CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW 2016-21/DS-I(A)0507
2016-21/DS-I(A)0509
2016-21/DS-I(A)0508 (Hh-Begleitantrag)
SPD 2016-21/DS-I(A)0531
2016-21/DS-I(A)0507/1
2016-21/DS-I(A)0532
2016-21/DS-I(A)0528/1 (StellPl.)
2016-21/DS-I(A)0533 (Hh-Begleitantrag)
Stv. Imeraj (JO) 2016-21/DS-I(A)0530
Anträge Ausschussvorsitzender HFB 2016-21/DS-I(A)0501/1 Änderungsliste zum
Ergebnishaushalt 2019
2016-21/DS-I(A)0501/2 Änderungsliste zum
Finanzhaushalt 2019
2016-21/DS-I(A)0501/3 Änderungsliste zu
den Verpflichtungsermächtigungen 2019
2016-21/DS-I(A)0501/4 Änderungsliste zum
Investitionsprogramm 2019
a) Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplan RJ 2019
TOP 3 ist in Gänze von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, daher entfallen die Stellungnahmen der Fraktionen.
Änderungslisten
Herr Bürgermeister und Stadtkämmerer Peter Freier legt in der Sitzung des Haupt- Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 19.11.2018 Änderungslisten zum Ergebnishaushalt 2019, zum Finanzhaushalt 2019 zu den Verpflichtungs-ermächtigungen 2019 und zum Investitionsprogramm 2019 vor. Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Heusel (FDP), erhebt diese Änderungslisten jeweils zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung.
In der Fortsetzung der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 26.11.2018 am 28.11.2018 zieht der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Heusel (FDP), aufgrund der von Herrn Bürgermeister und Stadtkämmerer vorgetragenen Sachlage alle von ihm zum Antrag erhobenen Änderungslisten wieder zurück.
Änderungsliste Ergebnishaushalt 2019,
Antrag Ausschussvorsitzender HFB vom 19.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0500/1
Beschlusslage:
Die zum Antrag erhobene Änderungsliste wird vom Ausschussvorsitzenden des HFB in der Sitzung des HFB am 28.11.2019 zurückgezogen.
Änderungsliste Finanzhaushalt 2019,
Ausschussvorsitzender HFB vom 19.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0500/2
Beschlusslage:
Die zum Antrag erhobene Änderungsliste wird vom Ausschussvorsitzenden des HFB in der Sitzung des HFB am 28.11.2019 zurückgezogen.
Änderungsliste Verpflichtungsermächtigungen 2019ff,
Ausschussvorsitzender HFB vom 19.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0500/3
Beschlusslage:
Die zum Antrag erhobene Änderungsliste wird vom Ausschussvorsitzenden des HFB in der Sitzung des HFB am 28.11.2019 zurückgezogen.
Änderungsliste Investitionsprogramm 2019ff,
Ausschussvorsitzender HFB vom 19.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0500/4
Beschlusslage:
Die zum Antrag erhobene Änderungsliste wird vom Ausschussvorsitzenden des HFB in der Sitzung des HFB am 28.11.2019 zurückgezogen.
TOP 3 ist in Gänze von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, daher entfallen die Beratungen nachfolgender Produktbereiche sowie aller weiteren Anträge.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 01 „Innere Verwaltung“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 02 „Sicherheit und Ordnung“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 03 „Schulträgeraufgaben“
Hierzu die DS
Antrag SPD 2016-21/DS-I(A)0531
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Bus für die Fröbelschule (Pb 3)
Antrag SPD vom 27.11.2018; 2016-21/DS-I(A)0531
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0531 nachgesehen werden.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 04 „Kultur und Wissenschaft“
Hierzu die DS
Antrag Stv. Dominik Imerjaj (JO) 2016-21/DS-I(A)0530
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Jugendkultur fördern (Pb 04)
Antrag Stv. Dominik Imeraj (JO) vom 26.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0530
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0530 nachgesehen werden.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 05 „Soziale Leistungen“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 06 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 07 „Gesundheitsdienste“
Hierzu die DS
Antrag CDU, B‘90/DIE Grünen, FDP und FW 2016-21/DS-I(A)0507
Ergänzungsantrag SPD 2016-21/DS-I(A)0507/1
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Prävention stärken - Glücksspiel und Spielsucht reduzieren (Pb 07)
Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 15.11.2018,
2016-21/DS-I(A)0507
Ergänzungsantrag SPD vom 27.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0507/1
Beschlusslage:
Diese Anträge werden von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0507 nachgesehen werden.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 08 „Sportförderung“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 09 „Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 10 „Bauen und Wohnen“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 11 „Ver- und Entsorgung“
Hierzu die DS
Magistratsvorlage 2016-21/DS-I(A)0512 (WPl. ESO)
Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
hier: Wirtschaftsplan 2019 (Pb 11)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-413 (Dez. II, ESO) vom 14.11.2018,
2016-21/DS-I(A)0512
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0512 nachgesehen werden.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 12 „Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV“
Hierzu die DS
Antrag CDU, B‘90/DIE Grünen, FDP und FW 2016-21/DS-I(A)0509
Antrag SPD 2016-21/DS-I(A)0532
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Südmainischer Schnellradweg (Pb 12)
Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 15.11.2018,
2016-21/DS-I(A)0509
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0509 nachgesehen werden.
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Machbarkeitsstudie Ringschluss der Straßenbahn zwischen Oberrad und Fechenheim (Pb)12
Antrag SPD vom 16.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0532
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0532 nachgesehen werden.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 13 „Natur- und Landschaftspflege“
Hierzu die DS
Antrag Magistratsvorlage 2016-21/DS-I(A)0502
Waldwirtschaftsplan für das Jahr 2019 (Pb 13)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-388 (Dez. I, Amt 80) vom 31.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0502
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0502 nachgesehen werden.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 14 „Umweltschutz“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 15 „Wirtschaft und Tourismus“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019
Produktbereich 16 „Allgemeine Finanzwirtschaft“
Hierzu liegen keine Anträge vor.
c) Stellenplan
Hierzu die DS
Magistratsvorlage 2016-21/DS-I(A)0528 (StellPl.)
SPD 2016-21/DS-I(A)0528/1 (StellPl.)
Stellenplan 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0528
Änderungsantrag SPD vom 27.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0528/1
Beschlusslage:
Diese Anträge werden von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0528 nachgesehen werden.
Haushaltsbegleitanträge
Haushaltsbegleitantrag
Spielplatzsanierungen
Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 30.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0508
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0508 nachgesehen werden.
Haushaltsbegleitantrag
Belegungsrechte zumindest erhalten
Antrag SPD vom 27.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0533
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0533 nachgesehen werden.
Nachrichtlich: Die Abstimmungen über den Gesamtergebnishaushalt 2019 sowie der Gesamtfinanzhaushalt 2019 inkl. Teilfinanzhaushalt B (Investitionsprogramm) entfallen.
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Hierzu die DS
Magistratsvorlage 2016-21/DS-I(A)0500
2016-21/DS-I(A)0529
Haushaltssicherungskonzept 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0529
Beschlusslage:
Das Haushaltssicherungskonzept wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Die Anlage kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0529 nachgesehen werden.
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0500
Beschlusslage:
Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.
Der Antragstext sowie die Anlagen können im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0500 nachgesehen werden.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung