Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 29. November 2018

 

TOP 3

Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 2019

 

a) Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplan RJ 2019

b) Beratung der Produktbereiche 01 - 16

c) Beratung des Stellenplans 2019

d) Beratung der Haushaltssatzung, des Investitionsprogramm und des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2019

 

Hierzu folgende Anträge:

 

Mag. Vorlagen:                                            2016-21/DS-I(A)0500

                                                                       2016-21/DS-I(A)0529 (HhSK)

                                                                       2016-21/DS-I(A)0512 (WPl. ESO)

                                                                       2016-21/DS-I(A)0502 (WwPl. )

                                                                       2016-21/DS-I(A)0528 (StellPl.)

 

CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW     2016-21/DS-I(A)0507

                                                                       2016-21/DS-I(A)0509

                                                                       2016-21/DS-I(A)0508 (Hh-Begleitantrag)

 

SPD                                                              2016-21/DS-I(A)0531

                                                                       2016-21/DS-I(A)0507/1

                                                                       2016-21/DS-I(A)0532
                                                                       2016-21/DS-I(A)0528/1 (StellPl.)
                                                                       2016-21/DS-I(A)0533 (Hh-Begleitantrag)

 

Stv. Imeraj (JO)                                           2016-21/DS-I(A)0530

 

 

Anträge Ausschussvorsitzender HFB     2016-21/DS-I(A)0501/1 Änderungsliste zum
                                                                       Ergebnishaushalt 2019

                                                                       2016-21/DS-I(A)0501/2 Änderungsliste zum

                                                                       Finanzhaushalt 2019

 

                                                                       2016-21/DS-I(A)0501/3 Änderungsliste zu
                                                                       den Verpflichtungsermächtigungen 2019

 

                                                                       2016-21/DS-I(A)0501/4 Änderungsliste zum

                                                                       Investitionsprogramm 2019

 

a) Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplan RJ 2019

 

TOP 3 ist in Gänze von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, daher entfallen die Stellungnahmen der Fraktionen.

 

 

Änderungslisten

Herr Bürgermeister und Stadtkämmerer Peter Freier legt in der Sitzung des Haupt- Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 19.11.2018 Änderungslisten zum Ergebnishaushalt 2019, zum Finanzhaushalt 2019 zu den Verpflichtungs-ermächtigungen 2019 und zum Investitionsprogramm 2019 vor. Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Heusel (FDP), erhebt diese Änderungslisten jeweils zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung.

 

In der Fortsetzung der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 26.11.2018 am 28.11.2018 zieht der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Heusel (FDP), aufgrund der von Herrn Bürgermeister und Stadtkämmerer vorgetragenen Sachlage alle von ihm zum Antrag erhobenen Änderungslisten wieder zurück.

 

 

Änderungsliste Ergebnishaushalt 2019,

Antrag Ausschussvorsitzender HFB vom 19.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0500/1

 

 

Beschlusslage:

 

Die zum Antrag erhobene Änderungsliste wird vom Ausschussvorsitzenden des HFB in der Sitzung des HFB am 28.11.2019 zurückgezogen.

 

 

Änderungsliste Finanzhaushalt 2019,

Ausschussvorsitzender HFB vom 19.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0500/2

 

 

Beschlusslage:

 

Die zum Antrag erhobene Änderungsliste wird vom Ausschussvorsitzenden des HFB in der Sitzung des HFB am 28.11.2019 zurückgezogen.

 

 

Änderungsliste Verpflichtungsermächtigungen 2019ff,
Ausschussvorsitzender HFB vom 19.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0500/3

 

 

Beschlusslage:

 

Die zum Antrag erhobene Änderungsliste wird vom Ausschussvorsitzenden des HFB in der Sitzung des HFB am 28.11.2019 zurückgezogen.

 

 

Änderungsliste Investitionsprogramm 2019ff,

Ausschussvorsitzender HFB vom 19.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0500/4

 

 

Beschlusslage:

 

Die zum Antrag erhobene Änderungsliste wird vom Ausschussvorsitzenden des HFB in der Sitzung des HFB am 28.11.2019 zurückgezogen.

 

 

TOP 3 ist in Gänze von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, daher entfallen die Beratungen nachfolgender Produktbereiche sowie aller weiteren Anträge.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 01 „Innere Verwaltung“

 

Hierzu liegen keine Anträge vor.

 

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 02 „Sicherheit und Ordnung“

 

Hierzu liegen keine Anträge vor.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 03 „Schulträgeraufgaben“

 

Hierzu die DS

Antrag SPD                                                                         2016-21/DS-I(A)0531

 

Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Bus für die Fröbelschule (Pb 3)

Antrag SPD vom 27.11.2018; 2016-21/DS-I(A)0531

 

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0531 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 04 „Kultur und Wissenschaft“

 

Hierzu die DS

Antrag Stv. Dominik Imerjaj (JO)                                     2016-21/DS-I(A)0530

 

Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Jugendkultur fördern (Pb 04)

Antrag Stv. Dominik Imeraj (JO) vom 26.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0530

 

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0530 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 05 „Soziale Leistungen“

 

Hierzu liegen keine Anträge vor.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 06 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“

 

Hierzu liegen keine Anträge vor.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 07 „Gesundheitsdienste“

Hierzu die DS
Antrag CDU, B‘90/DIE Grünen, FDP und FW               2016-21/DS-I(A)0507

Ergänzungsantrag SPD                                                    2016-21/DS-I(A)0507/1

 

Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Prävention stärken - Glücksspiel und Spielsucht reduzieren (Pb 07)

Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 15.11.2018,

2016-21/DS-I(A)0507
Ergänzungsantrag SPD vom 27.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0507/1

 

 

Beschlusslage:

Diese Anträge werden von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0507 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 08 „Sportförderung“

Hierzu liegen keine Anträge vor.



Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 09 „Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation“

Hierzu liegen keine Anträge vor.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 10 „Bauen und Wohnen“

Hierzu liegen keine Anträge vor.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 11 „Ver- und Entsorgung“

 

Hierzu die DS
Magistratsvorlage                                                               2016-21/DS-I(A)0512 (WPl. ESO)

 

Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
hier: Wirtschaftsplan 2019 (Pb 11)

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-413 (Dez. II, ESO) vom 14.11.2018,

2016-21/DS-I(A)0512

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0512 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 12 „Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV“

Hierzu die DS

Antrag CDU, B‘90/DIE Grünen, FDP und FW               2016-21/DS-I(A)0509

Antrag SPD                                                                         2016-21/DS-I(A)0532

 

Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Südmainischer Schnellradweg (Pb 12)

Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 15.11.2018,

2016-21/DS-I(A)0509

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0509 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019

Machbarkeitsstudie Ringschluss der Straßenbahn zwischen Oberrad und Fechenheim (Pb)12

Antrag SPD vom 16.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0532

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0532 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 13 „Natur- und Landschaftspflege“

Hierzu die DS
Antrag Magistratsvorlage                                      2016-21/DS-I(A)0502

 

Waldwirtschaftsplan für das Jahr 2019 (Pb 13)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-388 (Dez. I, Amt 80) vom 31.10.2018,

2016-21/DS-I(A)0502

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0502 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 14 „Umweltschutz“

Hierzu liegen keine Anträge vor.



Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 15 „Wirtschaft und Tourismus“

Hierzu liegen keine Anträge vor.

 


Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019

Produktbereich 16 „Allgemeine Finanzwirtschaft“

Hierzu liegen keine Anträge vor.



c) Stellenplan

 

Hierzu die DS

Magistratsvorlage                                                               2016-21/DS-I(A)0528 (StellPl.)

SPD                                                                                      2016-21/DS-I(A)0528/1 (StellPl.)

Stellenplan 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,

2016-21/DS-I(A)0528

Änderungsantrag SPD vom 27.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0528/1

 

Beschlusslage:

Diese Anträge werden von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0528 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltsbegleitanträge


Haushaltsbegleitantrag
Spielplatzsanierungen

Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 30.10.2018,

2016-21/DS-I(A)0508

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0508 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltsbegleitantrag
Belegungsrechte zumindest erhalten

Antrag SPD vom 27.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0533

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0533 nachgesehen werden.

 

 

Nachrichtlich: Die Abstimmungen über den Gesamtergebnishaushalt 2019 sowie der Gesamtfinanzhaushalt 2019 inkl. Teilfinanzhaushalt B (Investitionsprogramm) entfallen.

 

 

Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019

Hierzu die DS

Magistratsvorlage                                                               2016-21/DS-I(A)0500

                                                                                               2016-21/DS-I(A)0529

Haushaltssicherungskonzept 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,

2016-21/DS-I(A)0529

Beschlusslage:

Das Haushaltssicherungskonzept wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

Die Anlage kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0529 nachgesehen werden.

 

 

Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,

2016-21/DS-I(A)0500

 

 

Beschlusslage:

Dieser Antrag wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

 

 

Der Antragstext sowie die Anlagen können im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0500 nachgesehen werden.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 18.12.2018

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung