Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019

 

TOP 17

Annahme eines Sponsorings zum Erwerb der Diana-Statue zur Wiedererrichtung im Schlosspark Rumpenheim
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2019-067 (Dez. IV, Amt 60) vom 13.02.2019,
2016-21/DS-I(A)0564

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der nichtöffentlichen Anlage einstimmig wie folgt:

 

  1. Der Unterzeichnung des Sponsoringvertrags über den Erhalt von 82.635,25 € brutto zur Wiederbeschaffung der Diana-Statue wird zugestimmt.

 

  1. Der Installation der Statue sowie die Herstellung und Errichtung eines Natursteinsockels inkl. Fundamentarbeiten und statischer Berechnungen wird zugestimmt.

 

  1. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und wie folgt bereit gestellt:

 

Produktkonto 13010100.0952000460 „Gärtnerische Gestaltung Schlosspark Rumpenheim“, Investitionsnummer 1301010900601203

 

Haushaltsmittel 2018:                                                        18.000,00 €

Verbindlichkeitenkonto 13010100.4890000060,

„andere sonstige Verbindlichkeiten“:                              82.635,25 €

Gesamt                                                                              100.635,25 €

 

Die Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich der Resteübertragung.

 

  1. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 2.182,80 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen. Die Unterhaltungskosten, die Bestandteil der o.g. Folgekosten sind, sind nicht im derzeitigen Budget enthalten. Die Mittel in Höhe von 750,00 € werden bei dem Produktkonto 01010800.6161000260 „Gebäudesanierung, -unterhaltung und

-reparatur“ zusätzlich bereitgestellt.

 

 

Die nichtöffentliche Anlage (Sponsoringvertrag) ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 11.03.2019

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung