Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019
TOP 17
Annahme eines Sponsorings zum Erwerb der Diana-Statue zur Wiedererrichtung im Schlosspark Rumpenheim
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2019-067 (Dez. IV, Amt 60) vom 13.02.2019,
2016-21/DS-I(A)0564
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der nichtöffentlichen Anlage einstimmig wie folgt:
- Der Unterzeichnung des Sponsoringvertrags über den Erhalt von 82.635,25 € brutto zur Wiederbeschaffung der Diana-Statue wird zugestimmt.
- Der Installation der Statue sowie die Herstellung und Errichtung eines Natursteinsockels inkl. Fundamentarbeiten und statischer Berechnungen wird zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und wie folgt bereit gestellt:
Produktkonto 13010100.0952000460 „Gärtnerische Gestaltung Schlosspark Rumpenheim“, Investitionsnummer 1301010900601203
Haushaltsmittel 2018: 18.000,00 €
Verbindlichkeitenkonto 13010100.4890000060,
„andere sonstige Verbindlichkeiten“: 82.635,25 €
Gesamt 100.635,25 €
Die Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich der Resteübertragung.
- Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 2.182,80 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen. Die Unterhaltungskosten, die Bestandteil der o.g. Folgekosten sind, sind nicht im derzeitigen Budget enthalten. Die Mittel in Höhe von 750,00 € werden bei dem Produktkonto 01010800.6161000260 „Gebäudesanierung, -unterhaltung und
-reparatur“ zusätzlich bereitgestellt.
Die nichtöffentliche Anlage (Sponsoringvertrag) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung