Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019

 

TOP 4

Stellenplan 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,

2016-21/DS-I(A)0528

Änderungsantrag SPD vom 27.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0528/1

Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 18.02.2019,

2016-21/DS-I(A)0528/2

Änderungsantrag SPD vom 27.02.2019, 2016-21/DS-I(A)0528/3

 

 

Beschlusslage:

2016-21/DS-I(A)0528/2

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen beigefügten Stellenplan 2019.

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

 

2016-21/DS-I(A)0528/3

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Im Stellenplan wird im Produktbereich 02 (Sicherheit und Ordnung) im Produkt 02020100 (Allgemeine Gefahrenabwehr) die Schaffung 8 neuer TVöD 9a Stellen bei der Stadtpolizei gestrichen.

 

2016-21/DS-I(A)0528/2

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen beigefügten Stellenplan 2019.

 

2016-21/DS-I(A)0528/1

 

Die antragstellende Fraktion zieht die Drucksache 2016-21/DS-I(A)0528/1 zurück.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0528/1 nachgesehen werden.

 

2016-21/DS-I(A)0528

 

Durch Annahme der 2016-21/DS-I(A)0528/2 entfällt die Abstimmung über die 2016-21/DS-I(A)0528.

 

Die Anlage (2016-21/DS-I(A)0528/2) ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 13.03.2019

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung