Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019

 

 

 

TOP 4

Haushaltssicherungskonzept 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0529
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 18.02.2019,
2016-21/DS-I(A)0529/1

Beschlusslage:

2016-21/DS-I(A)0529/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Begleitend zum Haushalt 2019 wird das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.

 

 

Die Anlage (2016-21/DS-I(A)0529/1) ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

 

2016-21/DS-I(A)0529/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Begleitend zum Haushalt 2019 wird das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.

 

 

2016-21/DS-I(A)0529

 

Durch Annahme der 2016-21/DS-I(A)0529/1 entfällt die Abstimmung über die 2016-21/DS-I(A)0529.

 

Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0529 nachgesehen werden.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 13.03.2019

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung