Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019

 

 

 

 

 

TOP 4

Haushaltsbegleitantrag

Ausbau der Main-Winterdeiche im Zuständigkeitsbereich der Stadt Offenbach am Main

Antrag AfD vom 28.02.2019, 2016-21/DS-I(A)0573

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Der Beschluss zur 2011-2016/DS-I(A)0695 vom 24.11.2011 wird in Punkt 1.a wie folgt geändert:

 

Der von dem Ingenieurbüro IPR in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement, dem Amt für Umwelt, Energie und Mobilität erstellten Vorentwurf für den Ausbau des Planungsabschnittes Offenbach, Deich-Km 0+000 bis 1+866 (Carl-Ulrich-Brücke bis Allessa-Gelände) unter Zugrundelegung der Variante 3a einschließlich einer Absenkung des Deiches im Bereich des Isenburger Schlosses wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 13.03.2019

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung