Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019

 

 

 

 

 

TOP 9

Schaffung eines zweiten Rettungswegs aus dem Gymnastikraum im Turnhallen-
Anbau der Goetheschule, Bernardstraße 70 in 63067 Offenbach
hier: Projekt- und Vergabebeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2019-103 (Dez. IV, Amt 60) vom 27.03.2019, 2016-21/DS-I(A)0582

 

Beschlusslage:

Vor Aufruf des TOP 9 verlässt Herr Stv. Rupp (FW) den Stadtverordnetensitzungssaal. Die Lautsprecheranlage wird ausgeschaltet.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.       Der Schaffung eines zweiten Rettungswegs aus dem Gymnastikraum im Turnhallen-Anbau der Goetheschule, Bernardstraße 70 in 63067 Offenbach, nach der von der GBM Service GmbH Offenbach, Senefelderstr. 162 in 63069 Offenbach, in Verbindung mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 120.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

 

2.       Die erforderlichen Mittel werden bei dem Produktkonto 03130100. 6161000060, „Allgemeine Schulsanierungsmaßnahmen“, PN V 8040, wie folgt bereitgestellt:

 

Haushaltsmittel 2018:                                                    120.000,00 €

(davon erfolgten Rückstellungen i. H. v. 120.000,00 €)

 

3.       Mit der Umsetzung der Maßnahme wird die GBM Service GmbH Offenbach beauftragt.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 28.05.2019

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung