Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019

 

 

 

 

 

TOP 11

Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
hier: 1. Straßenreinigungsgebührenänderungssatzung

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2019-118 (Dez. II, ESO) vom 17.04.2019,
2016-21/DS-I(A)0585

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

Der anliegenden 1. Straßenreinigungsgebührenänderungssatzung wird zugestimmt.

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 28.05.2019

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung