Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019

 

 

 

 

 

TOP 24

Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Ferdinand Walther
Antrag AfD vom 06.05.2019, 2016-21/DS-I(A)0601

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Ferdinand Walther wird in die Vorschlagsliste zur Straßenbenennung und alternative Ehrungen aufgenommen.

 

 

Nachrichtlich:

 

Herr Stv. Schwagereit (FDP) beantrage nach der Sitzung seinen Redebeitrag wie folgt zu Protokoll zu nehmen:

 

„Der Antrag ist zum einen respektlos, weil er das seit Jahren übliche Verfahren missachtet, wonach die AG Straßenbenennung zuständig ist und vor der Abstimmung ein Konsens herbeizuführen ist.

 

Zum anderen ist der Antrag pietätlos, weil man nach dem Tod der betreffenden Person immer erst eine gewisse Zeit der Trauer abwartet.

 

Zudem ist es aberwitzig, dass gerade die AfD sich zum Anwalt des ersten Integrationsdezernenten der Stadt machen will.

 

Ich bitte Sie daher um Ablehnung des Antrages.“

 

 

 

Offenbach a. M., den 03.06.2019

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung