Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021


2016-21/DS-II(A)0055Ausgegeben am 05.06.2019

Eing. Dat. 09.05.2019

 

 

Antidiskriminierungsstelle

hier: Jahresbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten für das Jahr 2018

hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016,

2016-21/DS-I(A)0859/2

dazu: Magistratsvorlage Nr. 2019-140 (Dez. III) vom 08.05.2019

 

 

Der Magistrat nimmt den Jahresbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten für das

Jahr 2018 zur Kenntnis und gibt diesen - ebenfalls zur Kenntnisnahme - an die

Stadtverordnetenversammlung weiter

 

 

Begründung:

 

Mit dem Beschluss 2011-16/DS-l(A)0859/2 der Stadtverordnetenversammlung vom

25. Februar 2016 wurde der „Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am

Main“ zugestimmt und Herr Stadtrat Wilfried Jungbluth zum ehrenamtlichen

Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt.

 

Der Beschluss wurde durch die Organisationsverfügung Nr. 185 des damaligen

Oberbürgermeisters Horst Schneider vom 29.12.2016 zum 01.01.2017 umgesetzt

und die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet.

 

Nach § 6 der beschlossenen Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am

Main legt der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung jährlich den Bericht des

Antidiskriminierungsbeauftragten zur Kenntnisnahme vor (Anlage 1).

Anlagen:

1.) Tätigkeitsbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten für das Jahr 2018,

Organisationsverfügung Nr. 185 zur Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle,

Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main vom 01.01.2017,

Ausführungsbestimmungen über das Verfahren und die Feststellung von

Verstößen gegen die Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main

2.) Merkblatt zur Neutralitätspflicht bei der Stadtverwaltung Offenbach am Main

 

Verteiler:

13 x SOZ

  1 x Minderheitenvertreter (SOZ)

  2 x Vertreter (SOZ)

  8 x Fraktionen

  4 x fraktionslose Stv.

  4 x Stv.-Büro

 

Hinweis: Die Anlagen sind im PIO (Politisches Informationssystem Offenbach) hinterlegt und können dort eingesehen werden.