Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-II(A)0058                                                                   Ausgegeben am 14.06.2019

                                                                                                          Eing. Dat. 13.06.2019

 

 

 

 

Haushaltsplan 2019

hier: Finanzstatusbericht

dazu: Magistratsvorlage Nr. 209-196 (Dez. II, Amt 20) vom 12.06.2019

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung den an das neue Muster angepasste Finanzstatusbericht 2019 zur Kenntnis nimmt.

 

Der Finanzstatusbericht 2019 wird gemäß § 8 Abs. 2 GO der Stadtverordnetenversammlung als II(A)-Drucksache veröffentlicht.

 

 

Begründung:

 

Der Finanzstatusbericht ist gem. § 1 Abs.4 Nr. 12 GemHVO als Anlage dem Haushaltsplan (2016-21/DS-I(A)0500)* beizufügen. Im Zuge des Verfahrens der Haushaltsgenehmigung hat das Regierungspräsidium Darmstadt gebeten, den Finanzstatusbericht 2019 an das neue Muster anzupassen und in der Folge der Stadtverordnetenversammlung* zur Kenntnis zu geben.

 

* redaktionell geändert

Anlage:

Finanzbericht zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit

 

Verteiler:

13 x HFB

  1 x Minderheitenvertreter (HFB)

  2 x Vertreter (ALB)

  8 x Fraktionen

  4 x fraktionslose Stv.

  4 x Stv.-Büro

 

Hinweis: Die Anlage ist im PIO (Politisches Informationssystem Offenbach) hinterlegt und kann dort eingesehen werden.