Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-II(A)0058Ausgegeben am 14.06.2019
Eing. Dat. 13.06.2019
Haushaltsplan 2019
hier: Finanzstatusbericht
dazu: Magistratsvorlage Nr. 209-196 (Dez. II, Amt 20) vom 12.06.2019
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung den an das neue Muster angepasste Finanzstatusbericht 2019 zur Kenntnis nimmt.
Der Finanzstatusbericht 2019 wird gemäß § 8 Abs. 2 GO der Stadtverordnetenversammlung als II(A)-Drucksache veröffentlicht.
Begründung:
Der Finanzstatusbericht ist gem. § 1 Abs.4 Nr. 12 GemHVO als Anlage dem Haushaltsplan (2016-21/DS-I(A)0500)* beizufügen. Im Zuge des Verfahrens der Haushaltsgenehmigung hat das Regierungspräsidium Darmstadt gebeten, den Finanzstatusbericht 2019 an das neue Muster anzupassen und in der Folge der Stadtverordnetenversammlung* zur Kenntnis zu geben.
* redaktionell geändert
Anlage:
Finanzbericht zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit
Verteiler:
13 x HFB
1 x Minderheitenvertreter (HFB)
2 x Vertreter (ALB)
8 x Fraktionen
4 x fraktionslose Stv.
4 x Stv.-Büro
Hinweis: Die Anlage ist im PIO (Politisches Informationssystem Offenbach) hinterlegt und kann dort eingesehen werden.