Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0719/1                                                      Ausgegeben am 17.12.2019

                                                                                               Eing. Dat. 17.12.2019

 

 

 

 

 

Digital Pakt Schule Hessen gem. Hessisches Digitalpakt-Schule-Gesetz –

HDigSchulG
hier: Grundsatzbeschluss

Änderungsantrag DIE LINKE. vom 17.12.2019

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antragstext wird wie folgt geändert:

 

1. Der Magistrat wird beauftragt, die Förderanträge zum Einsatz der Mittel für den Ausbau der förderfähigen digitalen Infrastruktur der städtischen Schulen auf Basis der Verwaltungsvorschrift zum HDigSchulG rechtzeitig zu erarbeiten und den zuständigen Gremien vorzulegen, sodass diese unter Wahrung der Fristen der Verwaltungsvorschrift einbezogen und die Anträge fristgerecht bis 31.12.2021 bei der WI-Bank eingereicht werden können.

 

2. (bleibt erhalten)

 

3. (bleibt erhalten)

 

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.