Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 06. Februar 2020

 

 

 

TOP 13
Einrichtung einer Druckwerkstatt im Bernardbau
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2020-005 (Dez. I, Amt 10, 44 und 46) vom 22.01.2020,
2016-21/DS-I(A)0738
Ergänzungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 03.02.2020,

2016-21/DS-I(A)0738/1

 

 

Beschlusslage:

2016-21/DS-I(A)0738/1, 2016-21/DS-I(A)0738

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:

 

1.    Das Haus der Stadtgeschichte wird beauftragt, gemeinsam mit dem Klingspor Museum im EG des Bernardbaus auf der Fläche der ehemaligen EVO-Kundenberatung eine Druckwerkstatt einzurichten.

 

2.    Die Finanzierung zur Einrichtung der Druckwerkstatt im Jahr 2020 erfolgt, vorbehaltlich der Resteübertragung, aus Haushaltsresten 2019 auf dem Produktkonto 01011300.0770000010 – „Sonstige Anlagen“, Investitionsnummer 0101130800101701 – „Projektbudget Raumplanung“. Die Kosten belaufen sich nach angehängtem Kostenplan in Höhe von insgesamt 62.409,94 Euro inkl. der gesetzlichen MwSt. von zzt. 19 %.

 

3.    Die Mittelbereitstellung für die Entwicklung und Betriebskosten der Druckwerkstatt i.H.v. jährlich 10.000 €, erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2020 und der Genehmigung des Haushalts 2020 durch das Regierungspräsidium Darmstadt, auf dem Produktkonto 04020200.6000000046 - „Betriebsaufwendungen Druckwerkstatt“ eingestellt.

 

4.    Die Hälfte der jährlich verausgabten Betriebskosten wird den Museen als Einnahmeziel gesetzt, demnach je 2.500 €. Die Erträge werden auf den Produktkonten 04020200.5090000494 – „Eintrittsgelder“ (Amt 46) und 04020100.5090000493 – „Eintritt Klingspormuseum“ (Amt 44) vereinnahmt.

 

5.    Für den Stellenplan 2021 wird durch Amt 46 eine halbe Stelle beantragt („Werkstattleiter“). Die voraussichtlichen Personalaufwendungen betragen, vorbehaltlich einer Stellenbewertung, jährlich ca. 23.750 €

 

Die Anlage (Kostenplan) ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

 

Zur Protokollnotiz aus der Sitzung des HFB vom 3.2.2020

 

In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 3.2.2020 hat der Ausschussvorsitzende des HFB Folgendes zu Protokoll gegeben:

Die Vorlage 2016-21/DS-I(A)0738 wird in Punkt 2. wie folgt ergänzt:

 

„Die Kosten belaufen sich nach angehängtem Kostenplan in Höhe von insgesamt 62.409,94 Euro inkl. der gesetzlichen MwSt. von zzt. 19 %.“

 

Im Anschluss hatte der Ausschuss über diese Protokollnotiz eine Empfehlung zur Annahme an die Stadtverordnetenversammlung ausgesprochen.

 

Bei Eintritt in die heutige Abstimmung stellt Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber fest, dass er diese Protokollnotiz als Ergänzungsantrag 2016-21/DS-I(A)0738/1 wertet und über diesen abstimmen lässt. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

 

2016-21/DS-I(A)0738/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Die Vorlage 2016-21/DS-I(A)0738 wird in Punkt 2. wie folgt ergänzt:

 

„Die Kosten belaufen sich nach angehängtem Kostenplan in Höhe von insgesamt 62.409,94 Euro inkl. der gesetzlichen MwSt. von zzt. 19 %.“

 

 

2016-21/DS-I(A)0738

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.     Das Haus der Stadtgeschichte wird beauftragt, gemeinsam mit dem Klingspor Museum im EG des Bernardbaus auf der Fläche der ehemaligen EVO-Kundenberatung eine Druckwerkstatt einzurichten.

 

2.     Die Finanzierung zur Einrichtung der Druckwerkstatt im Jahr 2020 erfolgt, vorbehaltlich der Resteübertragung, aus Haushaltsresten 2019 auf dem Produktkonto 01011300.0770000010 – „Sonstige Anlagen“, Investitionsnummer 0101130800101701 – „Projektbudget Raumplanung“.

 

3.     Die Mittelbereitstellung für die Entwicklung und Betriebskosten der Druckwerkstatt i.H.v. jährlich 10.000 €, erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2020 und der Genehmigung des Haushalts 2020 durch das Regierungspräsidium Darmstadt, auf dem Produktkonto 04020200.6000000046 - „Betriebsaufwendungen Druckwerkstatt“ eingestellt.

 

4.     Die Hälfte der jährlich verausgabten Betriebskosten wird den Museen als Einnahmeziel gesetzt, demnach je 2.500 €. Die Erträge werden auf den Produktkonten 04020200.5090000494 – „Eintrittsgelder“ (Amt 46) und 04020100.5090000493 – „Eintritt Klingspormuseum“ (Amt 44) vereinnahmt.

 

5.     Für den Stellenplan 2021 wird durch Amt 46 eine halbe Stelle beantragt („Werkstattleiter“). Die voraussichtlichen Personalaufwendungen betragen, vorbehaltlich einer Stellenbewertung, jährlich ca. 23.750 €

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 10.02.2020

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung