Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni 2020

 

 

 

 

 

TOP 17
HEGISS II: Öffentliche Grünfläche Kurze Straße
hier: Projekt- und Vergabebeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2020-183 (Dez. IV, Amt 60) vom 29.04.2020,
2016-21/DS-I(A)0784

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.         Der Sanierung und Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Kurze Straße“ auf der Grundlage der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Büro Ipach Mayerhofer, Landschaftsarchitekten PartGmbH, Friedensallee 22, 63263 Neu-Isenburg, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit Gesamtkosten einschließlich Planungskosten von 270.000,00 € brutto, wird zugestimmt.

 

2.         Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Produktkonto 09010600.0951004460, Investitionsnummer 0901060900601203 „Umsetzung HEGISS“, PN 9026, wie folgt bereitgestellt:

 

Haushaltsmittel bis 2019:                                                       270.000,00 €

Gesamt:                                                                                     270.000,00 €

 

3.         Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln.

 

4.         Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

 

Zuwendung Land HEGISS II, soziale Stadt,

Produktkonto 09010600.3601005560:                                227.000,00 €

Zuwendung Regionallastenausgleichsgesetz,

Produktkonto 09010600.3601005560:                                  18.000,00 €

Kreditmarktmittel:                                                                    25.000,00 €

Gesamt:                                                                                     270.000,00 €

 

5.         Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 5.864,12 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

 

6.         Die Unterhaltungskosten in Höhe von 10.027,62 € (Pflegeleistung ESO), die Bestandteil der o. g. geprüften Folgekostenberechnung sind, erhöhen sich von 6.820,26 € um 3.207,36 € auf 10.027,62 €.

7.         Der Vergabe des Nachtragsangebots Nr. 1 an das Büro Ipach Mayerhofer, Landschaftsarchitekten PartGmbH, Friedensallee 22, 63263 Neu-Isenburg, zum nachgeprüften Angebotspreis von nunmehr 30.659,67 €, wird zugestimmt.

 

Die Gesamtvergabesumme erhöht sich damit:

 

          Von:                                                11.358,31 €

Um:                                                  30.659,67 €

Auf:                                                 42.017,98 €

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 24.06.2020

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung